Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsbelehrung

I. Widerrufsbelehrung

Dem Käufer steht, sofern er Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, ein Widerrufsrecht nach §§ 312 d, 355 BGB zu.

1. Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

HighText Verlag
Geschäftsführer: Joachim Graf und Daniel Treplin
Mischenrieder Weg 18
82234 Weßling

Tel.: 089/578387- 0
Fax: 089/578387-99
E-Mail: info@hightext.de

2. Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.4 Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

II. Online-Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/   eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (nach Art. 14 Abs. 1 ODR-Verordnung) bereit. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.

III. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem HighText Verlag und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zur Zeit der Auftragserteilung bzw. Bestellung gültigen Fassung.
2. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt der HighText Verlag nicht an, es sei denn, der HighText Verlag hätte zuvor ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
3. Besondere Vereinbarungen und Nebenabreden erlangen nur Gültigkeit, wenn sie vom HighText Verlag ausdrücklich und schriftlich bestätigt werden.
4. Für Medialeistungen gelten vorrangig die gesonderten AGB für Medialeistungen. Sie finden diese in den Mediadaten.

§ 2 Vertragsschluss

1. Alle Angebote des HighText Verlages sind freibleibend.
2. Ein Vertrag kommt erst mit Auftragsbestätigung oder Lieferung durch den HighText Verlag zustande.

§ 3 Lieferzeit, Teillieferung, Gefahrübergang

1. Angaben zum Liefertermin sind seitens des HighText Verlages unverbindlich, es sei denn, es wurde ausdrücklich und schriftlich ein konkreter Liefertermin vereinbart.
2. Bei Liefer- oder Leistungsverzögerungen, die auf Umstände zurückzuführen sind, die dem HighText Verlag bei Vertragsschluss nicht bekannt waren oder nicht vom HighText Verlag zu vertreten sind (wie z.B. höhere Gewalt, Arbeitskampf, Feuer oder sonstige nicht vom HighText Verlag zu vertretende Hindernisse) verlängert sich die Lieferfrist um die Dauer der Verhinderung. Der HighText Verlag informiert den Kunden umgehend über die Verhinderung. Jeder Vertragspartei steht nach 12 Wochen Verhinderungsdauer das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten. Bereits empfangene Leistungen sowie gezogene Nutzungen sind in diesem Fall unverzüglich zurückzugewähren.
3. Eine Schadenersatzpflicht für nicht vom HighText Verlag verschuldete oder nicht zu vertretende Liefer- oder Leistungsverzögerungen ist ausgeschlossen.
4. Der HighText Verlag ist zu Teilleistungen berechtigt. Teilleistungen werden dem Kunden sofort in Rechnung gestellt.

§ 4 Gewährleistung

Ist die gelieferte Sache mangelhaft, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Im Falle der Nacherfüllung ist der HighText Verlag nach eigener Wahl zur Mangelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Im Falle eines Verbrauchsgüterkaufs im Sinne des § 474 BGB erfolgt die Art der Nacherfüllung nach Wahl des Kunden. Die Ersatzlieferung erfolgt erst, nachdem die zunächst gelieferte Ware an den HighText Verlag zurückgesandt wurde und dort eingegangen ist.

§ 5 Zahlungsbedingungen, Preise, Zahlungsverzug

1. Rechnungen sind sofort ohne Abzug zahlbar. Zahlungen müssen kosten- und spesenfrei auf eines der auf der Rechnung angegebenen Konten des HighText Verlages geleistet werden.
2. Sämtliche Preisangaben im iBusiness Shop verstehen sich in Euro incl. der jeweils gültigen gesetzlichen USt. Liefer- und Versandkosten fallen beim Versand innerhalb Deutschlands nicht an. Für Lieferungen ins Ausland erhebt der HighText Verlag eine Pauschale in Höhe von bis zu 20,00 € für Porto und Versand. Außerhalb der EU können zusätzlich Zollgebühren hinzukommen.
3. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist der HighText Verlag berechtigt, Verzugszinsen auf den offenen Rechnungsbetrag gegenüber Verbrauchern in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz, gegenüber Unternehmern in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz geltend zu machen. Für Mahnungen erhebt der HighText Verlag Mahngebühren in Höhe von 5,00 € pro Mahnung. Falls dem HighText Verlag ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, ist der HighText Verlag berechtigt, diesen geltend zu machen. Dem Kunden steht es frei, den Gegenbeweis zu führen.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

1. Der HighText Verlag behält sich das Eigentum an gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises, sämtlicher Nebenkosten und etwaiger Nebenforderungen vor.
2. Bis zur vollständigen Bezahlung ist der Kunde nicht berechtigt, die gelieferte Ware weiterzuveräußern, zu verpfänden, zur Sicherheit zu übereignen, zu vermieten oder ins Ausland zu verbringen. Etwas anderes gilt nur bei vorheriger ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung des HighText Verlages.

§ 7 Haftung und Haftungsbeschränkungen

1. Der HighText Verlag haftet dem Kunden nicht für entstandene Schäden, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden. Dies gilt nicht, soweit der HighText Verlag den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat, Personenschäden entstanden sind bzw. wenn der Kunde Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend machen kann.
2. Soweit die Haftung des HighText Verlages ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen des HighText Verlages.
3. Soweit der HighText Verlag eine vertragswesentliche Pflicht fahrlässig verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden und vorhersehbaren Schaden begrenzt. Es steht dem Kunden frei, einen höheren Schaden nachzuweisen.

§ 8 Nutzung von Inhalten des HighText Verlages

1. Alle Inhalte der Online-Services des HighText Verlages sind urheberrechtlich geschützt. Kein Teil der abrufbaren Inhalte darf ohne ausdrückliche vorherige schriftliche Einwilligung des HighText Verlages reproduziert, gedruckt, übersetzt, in digitaler Form weiterverarbeitet, in Archive übernommen oder Dritten unter einer fremden URL zugänglich gemacht werden. Die Speicherung in Retrieval-Systemen sowie durch Suchmaschinen ist nur soweit zulässig, als lediglich ein Index gebildet wird, der Abruf der Inhalte jedoch in jedem Einzelfall durch Verweis via Link direkt auf die Ursprungs-URL auf den jeweiligen WWW-Server des HighText Verlages erfolgt. Das Zueigenmachen von Inhalten durch Darstellung innerhalb eines "Frameset" und andere Methoden der Wiedergabe, die den Leser über den Ursprung der Inhalte im Unklaren lassen oder diesen verschleiern, oder die originale Darstellungsform verändern, sind ebenfalls nicht zulässig.
2. Zur Nutzung freigegebene Inhalte sind als solche explizit gekennzeichnet. Die jeweiligen Nutzungsbedingungen sind zu beachten.
3. Bei der nicht genehmigten Nutzung von urheberrechtlich geschütztem Material wird eine Vertragsstrafe fällig. Sie beträgt bei Textbeiträgen 100 Prozent des üblichen Nutzungshonorars, bei Bildmaterial 500 Prozent des üblichen Nutzungshonorars. Die Zahlung der Vertragsstrafe befreit nicht von der Pflicht zur Zahlung des Honorars.
4. Bei unterlassenem oder falschem Bild-, Autoren- oder Quellennachweis fällt eine Vertragsstrafe von 100 Prozent des Honorars an.

§ 9 iBusiness Premium-Mitgliedschaft

1. Die iBusiness Premium-Mitgliedschaft gilt grundsätzlich für ein Jahr. Die iBusiness Premium-Mitgliedschaft verlängert sich automatisch um jeweils ein weiteres Jahr, sofern diese nicht bis spätestens sieben Tage vor Ablauf gekündigt wurde. Dies gilt nicht, wenn die Bestellung ausdrücklich und schriftlich vom HighText Verlag als befristet bestätigt wurde.
2. Der jeweils gültige Preis ist jeweils für ein Jahr im Voraus zu bezahlen. Der HighText Verlag ist bei Zahlungsverzug des Kunden berechtigt, den Zugang bis zur vollständigen Bezahlung zu sperren. Die Verpflichtung zur Zahlung der Mitgliedschaft bleibt davon unberührt.
3. Die iBusiness Premium-Mitgliedschaft berechtigt den Kunden zur Nutzung der Premium-Inhalte und Premium-Leistungen für das bestellende Unternehmen. Die Weitergabe der dem Kunden überlassenen Zugangsdaten ist nur innerhalb des Unternehmens und lediglich insoweit gestattet, als keine gleichzeitige Nutzung der Zugangsdaten erfolgt. Gibt der Kunde seine Zugangsdaten unberechtigt an Dritte weiter, haftet er persönlich und vollumfänglich für alle eventuell von diesen Dritten verursachten Kosten und Schäden. Der Kunde ist nicht berechtigt, Leistungen der Premium-Mitgliedschaft an Dritte weiterzugewähren. Insbesondere alle in der Menge unlimitierten Inklusivleistungen wie Inhalte-Abruf oder Stellenmarkt-Anzeigen, darf der Kunde ausschließlich für sich selbst oder das eigene Unternehmen in Anspruch nehmen.
4. Der HighText Verlag ist berechtigt, das Angebot an Premiumleistungen jederzeit zu verändern, auszubauen oder Einzelleistungen aus dem Angebot zu nehmen, soweit die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen des HighText Verlages für den Kunden zumutbar ist. Ein Sonderkündigungsrecht besteht nur für den Fall einer grundlegenden inhaltlichen Neuausrichtung des redaktionellen Gesamtangebotes sowie in den gesetzlichen Fällen.

§ 10 Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des internationalen Kaufrechts.
2. Erfüllungsort für sämtliche Ansprüche zwischen dem HighText Verlag und dem Kunden ist München.
3. Für den Fall, dass der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, wird München als ausschließlicher örtlicher Gerichtsstand bestimmt.

§ 11 Schriftformklausel

Änderungen und Ergänzungen der in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltenen Bestimmungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für das Abbedingen der Schriftform.

§ 12 Salvatorische Klausel

1. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
2. Für den Fall der Unwirksamkeit einer der Klauseln verpflichten sich die Parteien, eine Klausel zu vereinbaren, die dem, mit der unwirksamen, nichtigen oder lückenhaften Klausel angestrebten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt und gesetzlich zulässig ist.