Softwarehaus richtet unangenehme Fragen an "Jugendschutz.net"
04.02.2003, 15 Uhr - Huch Medien GmbH
Softwarehaus richtet unangenehme Fragen an "Jugendschutz.net"
(press1: iBOT) - Mainz, den 4. Februar. Die in Mainz ansässige Erodata GmbH hat sich in dieser Woche in einem Brief an die gemeinsame Stelle der Länder für den Jugendschutz in Mediendiensten, jugendschutz.net, gewandt. Der Brief wurde zusätzlich an mehrere Ministerien versandt. Die Erodata GmbH ist ein Softwareunternehmen, das unter anderem auch Jugendschutz-Software anbietet. Diese verhindert, dass Minderjährige auf für diese ungeeignete Seiten im Internet zugreifen können (so genanntes Altersverifikationssystem (AVS).
In ihrem Brief äußert die Erodata GmbH gravierende Zweifel an der Richtigkeit der von jugendschutz.net öffentlich gemachten Aussagen zu AVS. Die Länderstelle hält es beispielsweise für erforderlich, dass AVS kostenpflichtig sein müssen, um "ein Mindestmaß an Sicherheit" zu bieten. Dies, so die Erodata GmbH, sei gesetzeswidrig. Weder das Grundgesetz noch der neue Jugendmedienschutz-Staatsvertrag erforderten, dass Erwachsene nur bei Zahlung einer Gebühr z.B. an Pornografie gelangen dürften. Die Auffassung von jugendschutz.net sei ferner mit der Rechtsprechung zum Jugendschutz in Offline-Medien unvereinbar.
Jugendschutz.net ist derzeit nur für den Jugendschutz in so genannten "Mediendiensten" (dazu zählt nur ein Teil der Online-Medien) zuständig. Die Erodata GmbH möchte daher wissen, inwiefern die Länderstelle Stellungnahmen zum Jugendschutz im gesamten Internet überhaupt abgeben darf. Außerdem bittet das Mainzer Softwarehaus um den Nachweis, dass die Meinung von jugendschutz.net mit anderen Jugendschutzbehörden, z.B. der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften (BPjS), abgestimmt ist. Die Erodata GmbH bemängelt ferner, dass gewisse Online-Veröffentlichungen von jugendschutz.net die wahre Sachlage nur unvollkommen wiedergeben und folglich einseitig sind.
"Wir unterstützen durch kontinuierliche Weiterentwicklung unserer Software den Jugendschutz im Internet nachhaltig", sagte Erodata-Geschäftsführer Tobias Huch in Mainz. "Es kann jedoch nicht sein, dass übereifrige Jugendschützer, die zum Teil sogar Zensurmaßnahmen fordern, den Wirtschaftsstandort Deutschland kaputtreden. Wir brauchen einen vernünftigen Ausgleich zwischen den Rechten auf freie Meinungsäußerung und elektronische Pressefreiheit einerseits und dem Jugendschutz andererseits. Das Internet ist ein global erreichbares Medium. Deshalb muss unser Lösungsansatz auch international kompatibel sein."
Jugendschutz.net ist gehalten, bis zum 20. Februar auf die gestellten Fragen zu antworten. Die Erodata GmbH forderte Internet-Experten aller politischen Parteien auf, radikalen Ansätzen zum Jugendschutz im Internet eine Absage zu erteilen.
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