Altersverifikationssystem „ueber18.de“ siegt erneut vor Gericht

(press1: iBOT) - LG Wuppertal hebt zwei einstweilige Verfügungen gegen Nutzer von "ueber18.de" auf
Verwendern des im Internet weit verbreiteten Altersverifikationssystems (AVS) "ueber18.de" kann von einem Wettbewerber der Einsatz dieses AVS nicht per einstweiliger Verfügung untersagt werden. Dies entspricht der Auffassung des Landgerichts Wuppertal. Das Gericht hob gestern gegen zwei so genannte Webmaster ergangene einstweilige Verfügungen nach mündlicher Verhandlung wieder auf (Aktenzeichen: 14 O 113/04 und 14 O 114/04). Altersverifikationssysteme kann man sich als "elektronische Sicherheitsschlösser" vorstellen. Solche Systeme dienen dem Jugendschutz und sollen Minderjährige von Webseiten fernhalten, die für diese ungeeignet sind. Das AVS "ueber18.de" wird von der Erodata GmbH aus Mainz angeboten.

Eine Pornoseitenbetreiberin aus Gelsenkirchen hatte vor dem Landgericht argumentiert, dass das Altersverifikationssystem "ueber18.de" den geltenden Jugendschutznormen nicht entspreche. Mit dem Einsatz des AVS "ueber18.de" würden sich die beklagten Webmaster einen unzulässigen Vorteil im Wettbewerb verschaffen. Mit ihren Argumenten drang die Antragstellerin vor dem LG Wuppertal allerdings nicht durch. Laut Bekunden des Krefelder Anwalts der unterlegenen Pornoseitenbetreiberin erhält diese "Hilfe" von der Coolspot AG in Düsseldorf, einer Wettbewerberin der Erodata GmbH.

Im Juli hatte es bereits das Landgericht Düsseldorf abgelehnt, den Vertrieb, das Bewerben, und Betreuen des AVS "ueber18.de" zu untersagen. Erodata-Geschäftsführer Tobias Huch erklärte in Mainz: "Wir fühlen uns durch das Landgericht Wuppertal in der Richtigkeit unserer Rechtsauffassung bestärkt: ueber18.de ist ein vernünftiges Jugendschutzsystem. Dies beurteilen zwei namhafte Rechtsprofessoren genauso. Es freut uns, dass sich in der mündlichen Verhandlung vor dem Landgericht Wuppertal herausgestellt hat, dass sich der Vorsitzende intensiv mit dem Sachverhalt beschäftigt hatte und sehr kenntnisreich die wahren Verhältnisse im Internet beschrieb hat. Die Erodata GmbH wird sich auch weiterhin für Jugendschutz auf angemessenem Niveau in Deutschland engagieren."

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